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Die Instanz des letzten Wortes. Verfassungsgerichtsbarkeit und Gewaltenteilung in der Demokratie

Peter Graf Kielmansegg
Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung 2004
Verlag Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus, Kleine Reihe 17
Stuttgart 2005
ISBN  9783980960311
49 Seiten

Zur Publikation:
Trotz ihres hohen Ansehens sind Verfassungsgerichte im demokratischen Staat in ihrer Funktion und Bedeutung noch immer umstritten: Was tut ein Verfassungsgericht, wenn es die Verfassung „auslegt“? Woraus beziehen Verfassungsgerichte, deren Richter von den Bürgern nicht zur Verantwortung gezogen werden können, in der Demokratie ihre Legitimität? Was ist ihre Funktion im politischen Prozess und wie erklärt sich ihr bemerkenswert hohes Ansehen in der Öffentlichkeit? In einer subtilen Analyse gibt Peter Graf Kielmansegg Antworten auf diese Fragen. Er deutet die Verfassungsrechtssprechung als „sekundäre Verfassungsgebung“, das heißt:  den  Verfassungsgerichten  ist ein Teil der an sich dem Volk vorbehaltenen verfassungsgebenden Gewalt anvertraut. In der Verfassungsgerichtsbarkeit kulminiert die für demokratische Verfassungstaaten konstitutive Spannung zwischen Volkssouveränität und Souveränität des Rechts. Verfassungsgerichte entlasten den demokratischen Prozess, indem sie „streitfreien Raum“ abstecken. Durch sie tritt dem demokratischen Modus der Konfliktentscheidung ein ganz anderer Modus gegenüber: Ihre gerichtsförmig verfasste Autorität entspricht dem geheimen Verlangen der Demokratie nach Selbstkorrektur und lässt, etwa im Sinne des antiken Ideals der „gemischten Verfassung“, ein aristokratisches Element in der Demokratie zum Vorschein kommen.

Zum Autor:
Prof. Dr. Peter Graf Kielmansegg, 1937 in Hannover geboren, gehört zu den profiliertesten Politikwissenschaftlern der Bundesrepublik Deutschland. Er studierte an den Universitäten Bonn, Kiel und Tübingen Rechtswissenschaften und Geschichte, ging 1963 als Wissenschaftlicher Assistent an die Technische Hochschule Darmstadt, verbrachte ein Studienjahr in Oxford und wurde 1964 zum Dr. phil. promoviert. Nach seiner Habilitation erhielt er 1971 einen Ruf an die Universität zu Köln; eine Gastprofessur führte ihn an die Georgetown University in Washington, D.C. Von 1985 bis 2004 forschte und lehrte Graf Kielmansegg als Professor für Politische Wissenschaft an der Universität Mannheim. Seit 2003 ist er Präsident der Heidelberger Akademie der Wissenschaften. Er ist Autor zahlreicher Studien zur Entwicklung und Theorie der Demokratie sowie zur jüngeren deutschen Geschichte.

Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung:
Aus Anlass des Todestages von Theodor Heuss, der am 12. Dezember 1963verstorben ist, veranstalten die Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus und die Universität Stuttgart alljährlich eine Theodor-Heuss-Gedächtnis-Vorlesung. Zum Andenken an den ersten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland referiert eine herausragende Persönlichkeit der Wissenschaft oder des öffentlichen Lebens über ein Thema der Zeitgeschichte. Die Vorlesung steht in der Tradition der öffentlichkeitswirksamen Rede, mit der Theodor Heuss ein spezifisches und für die Nachfolger in seinem Amt verpflichtendes Zeichen setzte. Sie ehrt zugleich den Hochschuldozenten Heuss,der von 1920-1933 als Dozent an der „Deutschen Hochschule für Politik“und 1948 als Honorarprofessor für politische Wissenschaften und Geschichte an der Technischen Hochschule Stuttgart lehrte.

Leseprobe (Externer Link)

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