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Bedrohte Freiheit Der liberale Rechtsstaat in Zeiten von Terrorismus und Rechtspopulismus

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Verlag Stiftung Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus, Kleine Reihe 34
39 Seiten 
ISBN 978-3-942302-11-1 

Inhaltsverzeichnis und Leseprobe (pdf)


Zur Publikation:

Der liberale Rechtsstaat mit seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerät in die Defensive. Angesichts terroristischer Bedrohungen wächst die Bereitschaft, im Namen der „inneren Sicherheit“ Grund- und Bürgerrechte einzuschränken. Das Kalkül des Terrorismus, die liberalen Gesellschaften durch die Erzeugung von Angst von innen heraus zu schwächen, scheint aufzugehen. Geschürt werden die Bedrohungsängste nicht nur durch Terrorakte, sondern auch von nationalistischen, rechtspopulistischen Bewegungen, deren erklärtes Ziel die Abschaffung der liberalen Demokratie zugunsten einer „gelenkten“ oder „illiberalen“ Demokratie ist. 

Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen formuliert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein liberales Plädoyer für die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte des Einzelnen sowie für eine grundgesetzkonforme Begrenzung staatlicher Überwachung. Zugleich appelliert sie nachdrücklich an die Verantwortung Europas für den Schutz der freiheitlichen Demokratie. 

Zur Autorin

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, geb. 1951, war von 1992 bis 1996 und erneut von 2009 bis 2013 Bundesministerin der Justiz. Im Deutschen Bundestag, dem sie von 1990 bis 2013 angehörte, wirkte sie u.a. als stellvertretende Vorsitzende sowie als rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Sie  war von 1992 bis 2013 Mitglied im Bundesvorstand ihrer Partei und von 2000 bis 2013 Landesvorsitzende der FDP in Bayern. 

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gilt als standhafte Verfechterin der Bürgerrechte. So erhob sie 2007 zusammen mit Gerhart Baum und Burkhard Hirsch erfolgreich Verfassungsklage gegen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. 

Ausgezeichnet wurde sie u.a. mit dem Datenschutzpreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (2015) sowie mit dem Max-Friedländer-Preis für herausragende Verdienste im Bereich des Rechtswesens (2016).

 

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